Aktuelles und Presse

Alle Neuigkeiten auf einen Blick.

Stierstorfer und Rieger unterstützen Bewerbung als Modellregion

 In seiner Regierungserklärung kündigte Ministerpräsident Dr. Markus Söder diese Woche an, dass es bayernweit acht Modellregionen mit Inzidenzen zwischen 100 und 150 geben solle, die innerhalb von zwei Wochen zeigen sollen, ob Öffnungen mit gezielten Tests eine Möglichkeit seien. "Auf diese Weise sollen Entwicklungen von Öffnungsperspektiven aus dem Corona-Lockdown in den Bereichen Handel und Kultur möglich sein, gekoppelt an eine engmaschige Teststrategie", so die Landtagsabgeordneten Sylvia Stierstorfer und Dr. Franz Rieger. In einem Schreiben an den Bayerischen Gesundheitsminister Klaus Holetschek unterstützen sie die gemeinsame Bewerbung von Stadt und Landkreis Regensburg als eine der geplanten Modellregionen. 

Mittel aus Fraktionsreserve für wichtige Projekte in der Region Regensburg

Die CSU-Landtagsfraktion hat heute bekanntgegeben, aus der sogenannten Fraktionsreserve von CSU und Freien Wählern im Haushalt 2021 Fördermittel für wichtige Vorhaben in Stadt und Landkreis Regensburg einzuplanen. So erhält der Verein Tafel Bayern e.V. 150.000 Euro für die Verbesserung der pandemiebedingten Organisationsabläufe der Tafeln vor Ort und um diese zukunftssicher aufzustellen. "Jede Erleichterung, zum Beispiel weitere Fieberthermometer, Lastenfahrräder oder Kühlgeräte, hilft den vielen Ehrenamtlichen der Tafeln bei ihrer so wichtigen Arbeit für bedürftige Menschen. Darum war es uns ein großes Anliegen, dass wir die Tafel Bayern e.V. finanziell unterstützen, das kommt auch der Neutraublinger Tafel e.V. und der Regensburger Tafel e.V. in unseren Stimmkreisen zugute"", so die Abgeordneten Sylvia Stierstorfer, stellvertretende Vorsitzende des CSU-Arbeitskreises für Arbeit und Soziales, Jugend um Familie im Bayerischen Landtag, und Abgeordneter Dr. Franz Rieger.

MdLs Stierstorfer und Rieger: Rund 300.000 Euro von der Landesstiftung für das Patientenhaus der Leukämiehilfe und drei Denkmäler in Regensburg

Für die Erweiterung des Patientenhauses der Leukämiehilfe Ostbayern sowie drei Regensburger Denkmäler gibt es insgesamt rund 300.000 Euro Zuschuss von der Bayerischen Landesstiftung. Diese erfreulichen Nachrichten überbringen die beiden Landtagsabgeordneten Sylvia Stierstorfer und Dr. Franz Rieger (beide CSU).

 

Schlüsselzuweisungen: Kräftige Unterstützung für Bayerns Kommunen

„Die Stadt Regensburg erhält im kommenden Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von 23.906.760 Euro, das ist mehr als das Doppelte als im vergangenen Jahr!“ Diese erfreulichen Nachrichten überbringt Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger. Die Gemeinden Lappersdorf (3.589.984 Euro), Pentling (951.604 Euro) und Wenzenbach (1.501.452 Euro) werden mit insgesamt rund 6 Mio. Euro unterstützt. „Damit bleibt der Freistaat auch in diesen schwierigen Corona- Zeiten der verlässliche Partner und die starke Stütze unserer Kommunen“, sagt Dr. Rieger.

Bayerischer Landtag gibt Kinderbuch heraus

Freude am Lesen und politische Bildung fördern

Der Bayerische Landtag hat erstmals ein Kinderbuch herausgegeben. Zusammen mit dem Oetinger Verlag entwickelte er den Roman „Falscher Alarm“ als ersten Band der „Isar-Detektive“. Das teilt der Abgeordnete Dr. Franz Rieger (CSU) mit. Dank der Autorin Anja Janotta und des Illustrators Stefan Leuchtenberg entstand ein Roman für Kinder im Alter von etwa neun bis 12 Jahren.


Regensburger Jugend meldet sich im Bayerischen Landtag zu Wort

Beim Jugendforum für Europa war die Bühne fest in Regensburger Hand. Die Schülerinnen und Schüler der Beruflichen Oberschule Regensburg hatten sich fundiert auf die Veranstaltung mit Landtagspräsidentin Ilse Aigner vorbereitet.

Die Europäische Union beeinflusst den Alltag junger Menschen in vielfältigen Bereichen. Nun haben Schülerinnen und Schüler der Beruflichen Oberschule Regensburg die Möglichkeit genutzt, ihre Anliegen und Anfragen direkt an die verantwortlichen Europa- und Landtagsabgeordneten im Bayerischen Landtag zu richten. Zum interaktiven „Jugendforum Europa“ hatte Landtagspräsidentin Ilse Aigner in den Bayerischen Landtag geladen, um so die Bedeutung von Europa insbesondere für die junge Generation in den Fokus zu rücken.

Gut 36 Mio. Euro für Baumaßnahmen an der Uni Regensburg

Haushaltsausschuss gibt Mittel frei

Der Freistaat Bayern investiert weitere gut 36 Mio. Euro in Baumaßnahmen an der Universität Regensburg! Diese guten Nachrichten überbringt Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger. Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags hat die Mittel freigegeben.

Konkret geht es dabei um die erste Teilbaumaßnahme für den Neubau des Regensburger Zentrums für ultraschnelle Nanoskopie (RUN) sowie zusätzliche Mittel für den Neubau des Vorklinikums und die Sanierung der Tiefgarage mit darüberliegendem Forum.

Wasserkraftwerk Pielmühle: Landtag plädiert für Verfahrensstopp

Forderung nach mehr Beachtung von Ökologie und Sozialem

„Heute ist ein guter Tag für das Naherholungsgebiet Pielmühle und den engagierten Austausch von Betroffenen vor Ort!“ freuen sich die Abgeordneten Dr. Franz Rieger und Sylvia Stierstorfer (beide CSU). Denn der Umweltausschuss des Bayerischen Landtags hat heute über eine kritische Petition zur geplanten Wasserkraftanlage Pielmühle beraten und einen wegweisenden Beschluss gefasst: Die Ausschussmitglieder sahen die Petition für berechtigt an und bitten die Staatsregierung, das Verfahren ruhen zu lassen, bis die politischen Rahmenbedingungen beim Neubau der sogenannten „Kleinen Wasserkraftwerke“ überprüft worden sind. „Wir wünschen uns eine stärkere Gewichtung der ökologischen und sozialen Gesichtspunkte!“ betont der für die Petition zuständige Mitberichterstatter und Schwandorfer Landtagsabgeordnete Alexander Flierl (CSU).

Mehr Polizeibeamte für die Oberpfalz

Gute Nachrichten für die Oberpfalz überbrachte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann in München: Im Polizeipräsidium Oberpfalz werden zwischen 2010 und 2025 insgesamt 383 neue Stellen für Beamtinnen und Beamte der Bayerischen Polizei entstehen. Gemeinsam mit Landespolizeipräsident Prof. Dr. Wilhelm Schmidbauer stellte der Minister das Stellenkonzept 'Die Bayerische Polizei 2025' in München vor.

Rund 11,4 Mio. Euro Förderung für Schulen, Schulsporteinrichtungen und KiTas

MdL Dr. Rieger gibt Hochbauförderung bekannt

„Der Freistaat zeigt sich auch in der Corona-Krise weiterhin als starker und verlässlicher Partner der Kommunen. Gerade mit Blick auf den Ausbau unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen werden wir in Bayern nicht sparen“, sagt Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger. „In diesem Jahr fließen exakt 11,396 Mio. Euro für kommunale Hochbaumaßnahmen nach Regensburg, Lappersdorf, Pentling und Wenzenbach.“

Sechs neue KI-Professuren für Uni und OTH Regensburg!

MdLs Stierstorfer und Rieger freuen sich über Stärkung des Hightech-Standorts Regensburg

„Die Regensburger Hochschulen bekommen sechs zusätzliche Professuren im Bereich der Künstlichen Intelligenz!“ Dies geben die Abgeordneten Dr. Franz Rieger und Sylvia Stierstorfer (beide CSU) mit großer Freude bekannt. Die beiden Politiker hatten sich seit langem für die Stärkung des KI-Bereichs in Regensburg eingesetzt. „Gerade in der jetzigen Situation der Corona-Pandemie ist dies auch ein wichtiges Zeichen und eine bedeutende Investition in einen wesentlichen Zukunftsbereich!“ betonen Stierstorfer und Rieger. „Nicht zuletzt würdigt der Zuschlag natürlich die hervorragende wissenschaftliche Arbeit, die an der Universität und der OTH Regensburg geleistet wird!“ fügen sie hinzu.

Kulturfonds Bayern 2020: Acht Regensburger Projekte profitieren von Zuschüssen

Sicherheit für die Kulturschaffenden in Zeiten von Corona

„Auch in Zeiten von Corona zeigt sich der Freistaat mit der Förderung aus dem Kulturfonds einmal mehr als verlässlicher Partner der Kulturförderung“, betonen die Landtagsabgeordneten Dr. Franz Rieger und Sylvia Stierstorfer (beide CSU). Über die Verteilung der Mittel in Höhe von rund 5,3 Millionen Euro im Bereich Kunst hat am hetigen 6. Mai der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst im Bayerischen Landtag beraten und der Haushaltsausschuss beschlossen.

Fast 700 neue Informatik-Studienplätze für Regensburg

MdLs Dr. Rieger und Stierstorfer bringen tolle Nachrichten aus Seeon

Großartige Nachrichten für die Regensburger Hochschulen überbringen die Abgeordneten Dr. Franz Rieger und Sylvia Stierstorfer von der CSU-Klausurtagung in Seeon: In Regensburg werden insgesamt 658 neue Studienplätze im Bereich Informatik entstehen.

Gut 2,2 Mio. Euro für neue Förderwerkstätte in Regensburg

„Das Bayerische Sozialministerium fördert die Errichtung einer neuen Förderstätte für Menschen mit Behinderung in Regensburg mit rund 2,2 Mio. Euro!“ Diese erfreulichen Nachrichten aus München überbringt Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger (CSU).

Kräftige Finanzspritze vom Freistaat für die Region Regensburg

MdL Sylvia Stierstorfer und MdL Dr. Franz Rieger geben Schlüsselzuweisungen bekannt

„Auch im nächsten Jahr wird die Region Regensburg von den Schlüsselzuweisungen des Freistaats Bayern profitieren. 2020 fließen rund 87,4 Millionen Euro zu uns in die Region“, teilten die CSU-Landtagsabgeordneten Sylvia Stierstorfer und Dr. Franz Rieger mit. Die Stadt Regensburg erhält etwa 10,5 Millionen Euro, der Landkreis wird mit rund 34,8 Millionen Euro unterstützt und die Landkreisgemeinden erhalten rund 42,1 Millionen Euro.

Über 100.000 Euro der Landesstiftung für die Instandsetzung von Regensburger Kulturdenkmälern

„Die Bayerische Landesstiftung fördert mit insgesamt 111.300 Euro die Restaurierung von drei Regensburger Kulturschätzen!“ Das teilt Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger (CSU) mit. Dabei entfallen 55.000 Euro auf die Inneninstandsetzung der Katholischen Pfarr- und Spitalkirche St. Katharina, 50.000 Euro fließen in die Sanierung dreier Mauerabschnitte der ehemaligen Stadtbefestigung im Herzogspark und 6.300 Euro in die Restaurierung des Friedensbrunnens im Justitiahof des Alten Rathauses.

Dr. Franz Rieger MdL

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