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Kräftige Finanzspritze vom Freistaat für die Region Regensburg

MdL Sylvia Stierstorfer und MdL Dr. Franz Rieger geben Schlüsselzuweisungen bekannt

12.12.2019 | Regensburg.

„Auch im nächsten Jahr wird die Region Regensburg von den Schlüsselzuweisungen des Freistaats Bayern profitieren. 2020 fließen rund 87,4 Millionen Euro zu uns in die Region“, teilten die CSU-Landtagsabgeordneten Sylvia Stierstorfer und Dr. Franz Rieger mit. Die Stadt Regensburg erhält etwa 10,5 Millionen Euro, der Landkreis wird mit rund 34,8 Millionen Euro unterstützt und die Landkreisgemeinden erhalten rund 42,1 Millionen Euro.

Für die Stadt Regensburg bedeutet das gut 3 Millionen Euro mehr, für den Landkreis steigen die Zuweisungen um etwa 474.000 Euro und die Landkreisgemeinden erhalten insgesamt circa 5,2 Millionen Euro mehr. Hinsichtlich der genauen Zuweisungen für den Stimmkreis Regensburg-Stadt, zu dem auch die Landkreisgemeinden Lappersdorf, Pentling und Wenzenbach gehören, fügt Dr. Rieger hinzu: „Der Markt Lappersdorf erhält 3.577.564 Euro, die Gemeinde Pentling 1.114.956 Euro und die Gemeinde Wenzenbach 1.502.216 Euro.  Damit steigen die Zuweisungen für alle genannten Gemeinde deutlich an. Für Lappersdorf steigen die Zuweisungen um fast 210.000 Euro, für Pentling um knapp 107.000 Euro und Wenzenbach erhält fast 200.000 Euro mehr.“

Landesweit steigen die Schlüsselzuweisungen um 150 Millionen Euro auf erstmals über 4 Milliarden Euro. Die Mittel sind die wichtigste Einzelleistung aus dem kommunalen Finanzausgleich und sollen vor allem finanzschwächere Kommunen in Bayern stärken. Grundlage für die Berechnung sind die kommunalen Steuereinnahmen aus dem Jahr 2018. „Insgesamt werden die Gemeinden und Landkreise im Jahr 2020 10,29 Milliarden Euro erhalten“, sagten Stierstorfer und Rieger zum kommunalen Finanzausgleich. „Das ist ein neuer Rekordwert und sorgt dafür, dass unsere Kommunen auch weiterhin massiv in die Zukunft investieren können. Es kommt den Menschen vor Ort zu Gute, dass unsere Kommunen in Bayern seit Jahren die höchste Investitionsquote in Deutschland haben.“

Zudem wird die eigene Einnahmebasis der bayerischen Kommunen im kommenden Jahr gestärkt. Ab dem 1. Januar 2020 fällt die erhöhte Gewerbesteuerumlage weg. „Allein dadurch stehen unseren Gemeinden und Landkreisen rund 800 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Das zeigt ganz eindrücklich: Der Freistaat bleibt der starke Partner unserer Kommunen in Bayern“, so die CSU-Politiker.

 

Dr. Franz Rieger MdL

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